npd-schwaben.de - NPD Bezirksverband Schwaben

20.09.2017

Lesezeit: etwa 1 Minute

Plakat „Geld für die Oma, statt für Sinti und Roma“ auch weiterhin erlaubt!

Mit Beschlüssen vom 20.09.2017 hat das Verwaltungsgericht München die Anträge des Zentralrats der Sinti und Roma sowie der GRÜNEN-Bundestagskandidatin Agnes Krumwiedel gegen die Stadt Ingolstadt auf einstweilige Abhängung des „Oma-Plakats“ der NPD abgelehnt.

Obwohl seit vier Jahren durch zahlreiche Gerichte bis hinauf zum BVerfG die rechtliche Unbedenklichkeit des Plakats hinreichend geklärt ist, versucht der Zentralrat seitdem vor nahezu jeder Wahl, sich als Opfer zu gerieren und eine Entfernung der Plakate zu erwirken. Das Verwaltungsgericht München hat diesem Vorhaben nun eine erneute Absage erteilt und die Rechtskonformität des Plakats ein weiteres Mal bekräftigt. Die Kosten beider Verfahren – einschließlich meiner Gebühren – tragen die Antragsteller.

Ob der Umstand, dass die betreffenden Herrschaften offensichtlich genug Geld zur wiederholten Führung völlig aussichtsloser Prozesse haben, als ungewollte Bestätigung der Plakat-Aussage gewertet werden darf, mag der geneigte Leser selbst entscheiden.

RA Peter Richter

Neuen Kommentar schreiben

Bitte keine Beleidigungen oder strafrechtlich Relevantes, sonst werden Ihre Daten an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
54.226.41.91
Bitte akzeptieren Sie Cookies.
Bitte geben Sie die Zahlen aus dem Bild ein (Spamschutz).
» Zur Hauptseite wechseln
 
04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Die DEUTSCHE STIMME kann hier abonniert werden: http://deutsche-stimme.de/abonnieren/

Nachrichtenbrief

Tragen Sie hier Ihre Epost-Adresse ein um unseren regelmäßigen Rundbrief zu empfangen

Eintragen Austragen


Ihr Weg zu uns

NPD-BV Schwaben
Work Postfach: 1415
89204 Neu-Ulm

Tel.: 0152 092 795 10

www.npd-schwaben.de
ePost:
 
2007 - 2018 © npd-schwaben.de - NPD Bezirksverband Schwaben - Alle Rechte vorbehalten | Impressum
Bildschirmauflösung:  X  px