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09.11.2016

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Bayerische Nationaldemokraten wählten neuen Vorstand

Bayerische Nationaldemokraten wählten neuen Vorstand

Die bayerischen Nationaldemokraten führten am Samstag, den 05. November in Schwaben ihren Landesparteitag mit Neuwahlen des Vorstands durch. Auf der Delegiertenversammlung wurde der Schreinermeister und Techniker Franz Salzberger im Amt des Landesvorsitzenden bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wählten die Delegierten den Leiter der Abteilung Landespolitik im Vorstand, Sascha Roßmüller, sowie den Landesgeschäftsführer Axel Michaelis. Salzberger und Roßmüller gehören beide dem Kreisverband Straubing-Regen, Michaelis dem Kreisverband Bamberg an. Die anschließende konstituierende Sitzung des neugewählten Vorstands bestätigte den beiden Vize die weitere Leitung ihrer bisherigen Abteilungen im Verband und übertrug dem ebenfalls in den Vorstand gewählten Bankkaufmann Alexander Feyen aus dem Kreisverband Donauwörth das Amt des Landesschatzmeisters. Weitere Mitglieder komplettieren den insgesamt elfköpfigen Landesvorstand.

Neben der Entgegennahme der Rechenschaftsberichte und der Aussprache hierzu verabschiedete der Parteitag eine Überarbeitung der Landessatzung. Im Zentrum der Sachentscheidungen stand jedoch ein vom Vorstand eingereichter Antrag, der sich mit der Forderung eines Austritts der Bundesrepublik Deutschland aus der Europäischen Union befasste. Der Antrag, der mehrheitlich beschlossen wurde, skizziert eine diesbezüglich landespolitische Vorgehensweise über eine Bundesratsinitiative in Verbindung mit einer dahingehenden Aufforderung an die bayerische Staatsregierung. Zudem legte der Parteitag die bayerische Landesliste zur anstehenden Bundestagswahl 2017 fest. Auf den ersten fünf Listenplätzen Kandidieren in genannter Reihenfolge Franz Salzberger, Sascha Roßmüller, Axel Michaelis, Baldur Landogart und Renate Werlberger.

Der wiedergewählte Landesvorsitzende Salzberger richtete in seinen Parteitagsausführungen den Blick nach Innen und ging vornehmlich auf seine Vorstellungen qualitativer Verbesserungen im administrativen Bereich unterhalb der Landesebene ein. Er betonte, wie wichtig eine funktionierende Kreisebene für die Gesamtpartei sei. Roßmüller hob unter anderem auf den nationaldemokratischen Auftrag ab, ein programmatisch Kontinuität vermittelnder Orientierungspunkt innerhalb des größer gewordenen und v.a. in Bewegung geratenen politischen Lagers rechts der Unionsparteien zu sein. Um dabei zudem Erfolge generieren zu können, verwies er insbesondere anhand von DS und DS-TV auf das vorhandene publizistische Potential, das es intensiver zu befördern gelte. „Über DS-Abonnenten gewinnen wir über kurz oder lang nicht nur Mitglieder, sondern zugleich den sog. Kampf um die Köpfe!“, äußerte Roßmüller wörtlich.

Den Höhepunkt des Parteitages bildete die Schlußansprache des Parteivorsitzenden Frank Franz. Aufgrund des aktuell bekannt gegebenen Verkündungstermins zum Parteiverbotsverfahren am 17. Januar in Karlsruhe interessierten sich die Parteitagsdelegierten besonders für den diesbezüglichen Teil seiner Ausführungen. Frank Franz faßte seine Zuversicht in die Worte: „So sehr das Verfahren, nicht zuletzt auch finanziell, eine Belastung für die Partei war, ebenso sehr kann ein erneutes Verwerfen eines Verbotsantrages durch das Bundesverfassungsgericht zurückgehaltene Potentiale heben: sowohl innerhalb, als aber vor allem auch außerhalb der Partei. Und ich habe mich auch deshalb stets zuversichtlich gezeigt, weil es das Vorstellungsvermögen eines rechtsstaatliche Prinzipien verinnerlicht habenden Menschen übersteigt, daß es zu einem Verbot kommen könnte. Es mag von Parteien eine Gefahr für dieses Land ausgehen, jedoch zählt die NPD nicht zu diesen!“

Ein schriftliches Grußwort an den Parteitag entsandte der Chefredakteur der „Deutschen Stimme“ Peter Schreiber. Der Landesparteitag wurde mit dem gemeinsamen Absingen der Bayernhymne und der Nationalhymne beendet.

Bild: Franz Salzberger

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