npd-schwaben.de - NPD Bezirksverband Schwaben

29.11.2015

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Über Straubing kreist der Pleitegeier, während weiter Asylforderer zuströmen!

 

Schuldenberg

Der Straubinger Stadthaushalt 2016 sei in „trockenen Tüchern“ schrieb das Straubinger Tagblatt, wobei zutreffender gesagt werden müßte, daß dieser ohne doppelten Boden auf dem Drahtseil platziert wurde. Der Posten des Stadtkämmerers dürfte in Straubing wahrlich nicht als vergnügungssteuerpflichtig bezeichnet werden, und auch der Oberbürgermeister mußte offenbaren, daß nicht nur die Reserven der Stadt aufgebraucht seien, sondern bezeichnete zudem die Verschuldung - bezüglich der die Stadt zu den Spitzenreitern gehört - als Achillesferse. Mit einer Schuldenlast zum 30.09.2015 in Höhe von über 94 Mio. € und einer nicht finanzierbaren Schattenliste an Vorhaben in der Größenordnung von 80 Mio. € darf die Finanzlage der 46000-Einwohner-Stadt berechtigt als prekär bezeichnet werden. Zudem scheint Besserung nicht in Sicht, denn laut verabschiedetem Finanzplan 2017 bis 2019 wird bereits von einer weiteren Netto-Neuverschuldung von 12,7 Mio. € ausgegangen.

Straubing verliert an Wert!

Es ist traurige Tatsache, daß die Stadt Straubing an Wert verliert! Straubing weist einen unausgeglichenen Ergebnishaushalt auf und ist nicht in der Lage, sein städtisches Vermögen wertmäßig zu erhalten, weil seine Abschreibungen nicht erwirtschaftet werden. Straubings Stadtkämmerer wurde mit den Worten zitiert: „Passieren darf eigentlich nichts!“ - Nur stehen zahlreiche Risiken mit nicht zu unterschätzender Eintrittswahrscheinlichkeit ins Haus! Zum einen zeigten die jüngsten Wirtschaftsdaten des Statistischen Bundesamtes, daß die Konjunktur keineswegs in Stein gemeißelt ist, aber die städtische Haushaltsaufstellung basiert auf der Annahme 4,3 Mio. € mehr als im Vorjahresansatz einzunehmen. Was aber, wenn die Gewerbesteuereinnahmen einbrechen? Was, wenn angeführt von der angekündigten Zinserhöhung der Federal Reserve im Gefolge auch in Europa langsam eine die Niedrigzinsphase beendende Zinswende eintritt und der städtische Schuldendienst sich spürbar verteuert?

Personalkosten in Millionenhöhe für Asylforderer

Und eines passiert sicher – zumindest solange die Grenzen nicht dicht gemacht werden: Der unkontrollierte Flüchtlingsstrom wird ohne Schließung der Grenzen nicht abreißen! Der Stadtkämmerer selbst räumte ein, daß die Auswirkungen des Flüchtlingszustroms auf den Haushalt in ihrer Dimension noch nicht vollständig absehbar seien. Fast vier Millionen Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz befinden sich als durchlaufender Posten ausgabenseitig im Haushalt. Eine maßgebliche Veränderung erfuhr der Stellenplan der Stadt, indem für den Aufgabenbereich Asyl die Stellen von bislang 4,5 auf 25 aufgestockt wurden. Die angesetzten Kosten hierfür 1,2 Mio. € !!

Das im Landkreis Straubing-Bogen wohnhafte Vorstandsmitglied der bayerischen Nationaldemokraten, Sascha Roßmüller, führte zur Haushaltssituation der Stadt Straubing aus: „Der Stadtrat nimmt trotz Schuldenberg und eines Investitions- bzw. Sanierungsstaus in Millionenhöhe einhellig eine Personalkostenexplosion zur Bewältigung der Asylflut in Kauf, denn keiner der Parteienvertreter im Straubinger Stadtparlament erhob Widerspruch gegen den Stellenplan. Debatten wie beispielsweise eine zweite Eisfläche könnten, insbesondere bei geringer als erwartet ausfallender Förderung, schnell auf Eis gelegt sein, aber auch andere Maßnahmen dürften Gefahr laufen, eingefroren zu werden, wenn bei fortgesetzter Asylinvasion künftig zwischen 5 -10 % des städtischen Personals für Asylforderer nötig sein werden. Oberbürgermeister Pannermayr wurde jüngst in den CSU-Landesvorstand gewählt: Sein Auftrag wäre, in diesem Gremium dafür einzutreten, eine Schließung der Grenzen und effektive Abschiebung nachweislicher Sozialtouristen zu erreichen!

Neuen Kommentar schreiben

Bitte keine Beleidigungen oder strafrechtlich Relevantes, sonst werden Ihre Daten an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
54.80.123.20
Bitte akzeptieren Sie Cookies.
Bitte geben Sie die Zahlen aus dem Bild ein (Spamschutz).
» Zur Hauptseite wechseln
 
02.02.2018
Wolfgang Juchem – Wie können wir Deutschland jetzt noch retten?
02.02.2018, Wolfgang Juchem – Wie können wir Deutschland jetzt noch retten?
  • Wolfgang Juchem, gebohren April 1940 ist Diplom-Verwaltungswirt (FH). Im Alter von 16 Jahren schloss sich Wolfgang Juchem 1956 der Jungen Deutschen Gemeinschaft (JDG), der Jugendorganisation der Deutschen Gemeinschaft an. Dort wurde er Kameradschaftsführer. Seit 1959 arbeitete er für die Bundeswehr, zunächst in Fritzlar, später in Bad Neuenahr. Für die Bundeswehr war Wolfgang Juchem fast 30 Jahre beruflich tätig. Seine letzte dort ausgeübte Tätigkeit war die eines Offiziers des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Er schied 1988 im Dienstrang eines Hauptmanns aus. Von 1965 bis 1976 war Wolfgang Juchem Mitglied der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Im Herbst 1976 gründete er eine eigene Organisation mit dem Namen „Friedensaktion Wiedervereinigung“. Wolfgang Juchem wurde in verschiedenen Landes- und Bundes-Verfassungsschutzberichten namentlich erwähnt NPD in Niedersachsen:
02.02.2018
"Der Kampf gegen die Völker Europas wird international geführt!" - Im Gespräch mit Udo Voigt
02.02.2018, "Der Kampf gegen die Völker Europas wird international geführt!" - Im Gespräch mit Udo Voigt
  • Am 9. Dezember 2017 stellte der Europaabgeordnete Udo Voigt sein neues Buch "Einer für Deutschland. Als Europaabgeordneter in Straßburg und Brüssel" vor. Der Voigt-Mitarbeiter Florian Stein führte für DS-TV ein Gespräch mit dem ehemaligen NPD-Parteivorsitzenden, in welchem er zu seinem Buch und zu seiner Arbeit im EU-Parlament, in das er im Mai 2014 gewählt wurde, aber auch zu politischen Fragen wie Einwanderungs-, Russland- oder Syrienpolitik ausführlich Stellung bezieht. Das neue Buch von Udo Voigt kann hier bestellt werden: www.etnostrashop.com Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV

Nachrichtenbrief

Tragen Sie hier Ihre Epost-Adresse ein um unseren regelmäßigen Rundbrief zu empfangen

Eintragen Austragen


Ihr Weg zu uns

NPD-BV Schwaben
Work Postfach: 1415
89204 Neu-Ulm

Tel.: 0152 092 795 10

www.npd-schwaben.de
ePost:
 
2007 - 2018 © npd-schwaben.de - NPD Bezirksverband Schwaben - Alle Rechte vorbehalten | Impressum
Bildschirmauflösung:  X  px