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02.12.2014

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Die Propagandalüge "Der Sozialstaat profitiert von den Ausländern"

Ende November rollte durch die gleichgeschaltete Propagandafront der BRD die Mär, wonach der deutsche Sozialstaat von den Einwanderern profitieren würde. Psychologisch geschickt hieß es da z.B. in der taz vom 27.11.14: "Der Sozialstaat profitiert"
Viele Deutsche sind der Meinung, daß Migration unter dem Strich die Sozialkassen belastet. Doch in Deutschland lebende Ausländer sorgen für ein erhebliches Plus in den Sozialkassen. Dies ergab eine am Donnerstag veröffentlichte Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), die im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung erstellt wurde. Laut der Studie zahlte im Jahre 2012 jeder in Deutschland lebende Ausländer beziehungsweise jede Ausländerin durchschnittlich 3.300 Euro mehr an Steuern und Sozialabgaben, als er oder sie an staatlichen oder Sozialversicherungsleistungen erhielt. Dieser Saldo ist seit dem Jahre 2004 angestiegen, damals betrug er nur 2.000 Euro. "
Soweit die Propaganda der System-TAZ. Der hinreichend bekannte Globalisierungspropagandist Heribert Prantl von der "Süddeutschen Zeitung" forderte daraufhin in einem Kommentar: "Die Flüchtlinge sollen arbeiten dürfen. Man sollte sie nicht zur Untätigkeit zwingen. Dann wird sich zeigen, daß sie nicht Last, sondern auch Bereicherung für die Gesellschaft sind. Migranten gehören, so wissen Experten, "zu den wichtigsten Investoren unserer Zeit, weil sie etwas aufbauen wollen". Man sollte ihnen diese Chance geben. Das gehört zum Paradigmenwechsel in der Flüchtlingspolitik."

Das ist genau im Sinne der Globalisierer, die die selbstgeschaffenen Flüchtlingsströme zum Aufbrechen der Sozialstandards in den Industrieländern benötigen. Nun hat sich aber schon nach wenigen Tagen die These "Der Sozialstaat profitiert" als Lüge offenbart. Die ZEW-Studie belegt selbst, was der Migrationsforscher Prof. Herwig Birg schon vor 20 Jahren festgestellt hat: Ausländer sind eine Belastung für den Sozialstaat. Pro Ausländer ergibt sich 79.100 Euro Defizit! Der dreiste Propagandatrick der Systemmedien besteht in einer bewußt falschen Interpretation der Studienergebnisse. Die Studie trägt mit der nicht gerechtfertigten Aussage „Deutschland profitiert finanziell also beachtlich von seiner ausländischen Wohnbevölkerung“ dazu bei. Es mußte ja sofort Mißtrauen erwecken, wenn ein sogenanntes "Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung" (ZEW) im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung eine Studie erstellt, die zum Ergebnis kommt, daß die Zuwanderung ein finanzieller Gewinn für die deutsche Volkswirtschaft sei.
Tatsächlich lautet das Ergebnis: "Berechnet man alle Ausgaben mit ein, kommt man auf ein Defizit von 79.100 Euro je Ausländer." Quelle: http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/auslaender-belasten-deutschen-staatshaushalt-uebermaessig/

Demnach zahlen Ausländer in Deutschland deutlich weniger Steuern und Sozialabgaben als Deutsche. Bei Deutschen liegt dieser Wert bei minus 3.300 Euro. Auch die Arbeitslosenquote von Ausländern liege mit 16,7 Prozent deutlich über der von Deutschen (5,9 Prozent). Zudem kam das ZEW zu dem Ergebnis, daß 2012 in Deutschland geborene Ausländer ohne weitere Integrationsanstrengungen bis an ihr Lebensende 44.100 Euro mehr an Sozialleistungen erhalten, als sie an Steuern und Sozialabgaben zahlen würden. Nur wenn die allgemeinen Staatsausgaben, etwa für Infrastruktur und Militär, sowie die künftige demographische Entwicklung nicht berücksichtigt werden, entsteht ein leichter Überschuß im Verhältnis von gezahlten Steuern und erhaltenen Sozialausgaben. Er lag 2012 bei Ausländern bei 3.300 Euro und bei Deutschen bei knapp 4.000 Euro. Die Studie kommt dann also zu dem irreführenden Schluß: „Deutschland profitiert finanziell also beachtlich von seiner ausländischen Wohnbevölkerung.“

Wie rechnet die Studie? Auf der Einnahmenseite führt die Studie folgende Zahlungen von Deutschen und Ausländern an Staat und Sozialversicherungen auf: die Lohn- und Einkommensteuer auf Arbeitseinkommen (einschließlich Solidaritätszuschlag), die Beiträge zur gesetzlichen Renten-, Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung, die Steuern auf Kapital sowie die Steuern auf den Konsum (Mehrwertsteuer, Versicherungssteuer, Tabaksteuer, Kfz-Steuer und sonstige Verbrauchsteuern).
Bei der Ausgabenseite werden folgende Leistungen berücksichtigt: die Leistungen der gesetzlichen Renten-, Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung, die Transferzahlungen der sozialen Grundsicherung (Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Wohngeld), Kindergeld und Elterngeld sowie die Aufwendungen im Bereich der Bildung (Jugendhilfe, Schulen, Universitäten).
Was die Studie allerdings unterschlägt, ist, daß von den allgemeinen Steuern (etwa Lohnsteuer) vom Staat nicht nur Sozialleistungen aufgebracht werden müssen, sondern auch die Ausgaben für Militär, Infrastruktur, Forschung, Integration, Subventionen, Entwicklungshilfe, Zinsen etc. Und ebenso unberücksichtigt bleiben die exorbitant hohen Belastungen durch die deutlich höhere Kriminalität von Ausländern und durch das Asylunwesen. Erst vor wenigen Tagen mußte die Systempresse zugeben, daß die 220.000 "Flüchtlinge", die 2014 in die BRD eingedrungen sind, den Steuerzahler mindestens eine Milliarde Euro zusätzlich kosten werden.

Was man noch wissen sollte:

Die Arbeitslosenquote von Ausländern liegt mit 16,7 Prozent deutlich über der von Deutschen (5,9 Prozent). Zudem kam die ZEW-Studie von Prof. Dr. Holger Bonin zu dem Ergebnis, daß 2012 in Deutschland geborene Ausländer ohne weitere Integrationsanstrengungen bis an ihr Lebensende 44.100 Euro mehr an Sozialleistungen erhalten, als sie an Steuern und Sozialabgaben zahlen würden. In der Studie heißt es: „Jedes Neugeborene würde dann – vergleichbar mit jedem Deutschen mit ähnlichem Qualifikationsprofil – zu einer Belastung des Sozialstaats, weil es bis zu seinem Lebensende ein Defizit von 44.100 Euro anhäufen würde.“

Berechnet man also alle Ausgaben mit ein, kommt man auf ein Defizit von 79.100 Euro je Ausländer. Läßt man bestimmte Staatsausgaben unberücksichtigt, wird die Zahlungsbilanz je Ausländer leicht positiv. Und genau hier liegt der Betrug, mit dem die Systempropaganda die Deutschen in die Irre führt.

Fazit: Traue nicht der Systempropaganda. Die Presse lügt!

(rw)

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